Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Geschäftsinhaber/verantwortlicher:
Waibel Andreas
Firma mygadget.at - gadgets | lifestyle | fun
Lustenauerstrasse 56, Im Mono - 2. Obergeschoß
AT-6850 Dornbirn, Vorarlberg, Österreich
Internet:
http://www.mygadget.at
E-Mail:
Kontaktformular
§ 1. Allgemeines
§ 2. Vertragssprache
§ 3. Preise
§ 4. Widerrufsrecht
§ 5. Zahlung
§ 6. Zahlungsverzug
§ 7. Mahn- & Inkassospesen
§ 8. Annahmeverzug
§ 9. Eigentumsvorbehalt
§10. Datenschutz
§11. Gewährleistung, Haftung, Garantie
§12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
§13. Erfüllungsort
§14. Copyright
§15. Schlichtungsstelle
§16. Sonstiges
§17. Lieferung
§18. Lieferzeiten
§19. Versandkosten
§20. Salvatorische Klausel
§21. Onlinedienste für Konsolen
§1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung
von Waren durch unser Unternehmen. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur
Gültigkeit, wenn wir ihnen schriftlich oder firmenmässig gefertigt zugestimmt
haben. Mit dem anklicken der Checkbox im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung „Ich
habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und anerkannt“,
erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstandenund an sie gebunden. Unsere Angebotspalette ist unverbindlich und
freibleibend. Die Bestellung des voll geschäftsfähigen Kunden (Personen ab dem
18. Lebensjahr) stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die
anschließend von uns verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt
noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande,
sobald wir die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.
Werden an uns Angebote gerichtet, so ist der Anbietende eine angemessene,
mindestens jedoch 4-tägige Frist ab Zugang des Angebotes daran gebunden.
§2. Vertragssprache
Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst,
Dateninformationen und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher
Sprache angeboten.
§3. Preise
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive 20% MwSt. zuzüglich
aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss im
Warenkorb und danach in der, an den Kunden übersendeten Bestellbestätigung
ersichtlich. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig
werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Informationen dazu erhalten
Sie beim Ihrem zuständigen Zollamt). Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU
fällt keine Umsatzsteuer an, diese müssen aber die jeweiligen nationalen
Einfuhrabgaben entrichten. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt
unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, diese haben dafür
die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten. Die Verrechnung erfolgt in
Euro.
§4.
Widerrufsrecht/Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (als Brief oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
An die Firma mygadget.at
Inhaber: Andreas Waibel
Lustenauerstrasse 56/2. OG
AT-6850 Dornbirn, Vorarlberg
Österreich
Rücksendung
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei, sondern als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg (Rechnung) auf. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück und verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren (z.B. fehlendes Zubehör, fehlende
Produktverpackung, deutlich erkennbare Gebrauchsspuren oder Verunreinigungen an
der Ware), so können wir hierfür ggf. Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht,
wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Die
Wertersatzpflicht können Sie vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr
Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
§5. Zahlung
Wir akzeptieren die Zahlarten: Kreditkarte (Visa, Eurocard, MasterCard & Amex)
über xt:commerce payments, die Zahlungsservicesysteme "Sofortüberweisung",
Überweisung und Nachnahme. Bei Kreditkartenzahlungen (über xt:commerce payments) und
Sofortüberweisungen wird eine dem aktuellen Stand der Technik entsprechend
verschlüsselte Übertragung - SSL-Verschlüsselung – ermöglicht, wodurch Ihre
Daten vor unberechtigten Zugriffen geschützt sind. Bei der Zahl Art Überweisung
hat der Kunde innerhalb einer Woche ab dem Zugang der Bestellbestätigung die
Zahlung vorzunehmen. Bei der Zahl Art Nachnahme (nur innerhalb Österreich
verfügbar) werden dem Kunden bei Nichtannahme der Lieferung pauschal 15 Euro für
Spesen und Handling in Rechnung gestellt.
§6. Zahlungsverzug
Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus
unternehmerischen Geschäften beträgt 8 (acht) Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz. Dabei ist der Basiszinssatz, der am letzten Tag eines Halbjahres
gilt, für das nächste Halbjahr maßgebend. Anknüpfungszinssatz für die
Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr gemäß § 1333 Abs. 2 ABGB. Die
gesetzlichen Verzugszinsen im nichtgeschäftlichen Verkehr, also zwischen
Konsumenten und Unternehmern einerseits bzw. zwischen Konsumenten untereinander
andererseits, werden, da sie nicht in den Anwendungsbereich der
Zahlungsverzugsrichtlinie fallen, mit 4 (vier) Prozentpunkten unverändert
belassen.
http://zinsklauseln.oenb.at
§7. Mahn- & Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei
unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen
soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis
zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen
verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch
entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros
gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro
Mahnung einen Betrag von 12 Euro, sowie für die Evidenzhaltung des
Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von 5 Euro jeweils zu
bezahlen.
§8. Annahmeverzug
Befindet sich der Vertragspartner im Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die
Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,10 Euro pro
angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf
Vertragserfüllung bestehen.
§9. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bzw.
an den von uns bearbeiteten oder erstellten Medien bis zum Eingang aller
Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Veräußert der Kunde
Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt
weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf unsere Eigentumsvorbehaltsware hat der
Kunden unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und
ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit unserer vorherigen Zustimmung
zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet,
so ist unsere Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben.
Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden.
§10. Datenschutz
Unsere Mitarbeiter unterliegen den Geheimhalteverpflichtungen des
Datenschutzgesetzes. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen
Nachrichtenaustauschs unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und
Domaininformationen müssen und dürfen jedoch weitergegeben werden. Der Kunde
anerkennt, dass die Verwendung der im Vertrag angeführten Daten über den Kunden
für Zwecke unserer Buchhaltung und der Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet
werden. Die Daten werden zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur
Abwicklung des Zahlungsverkehrs von uns verwendet. Folgende Kundendaten werden
gespeichert: Vorname, Nachname, E-Mailadresse, Strasse, Postleitzahl, Ort,
Telefonnummer, Benutzername, IP-Adresse und das Passwort. Für die Zahlung per
Kreditkarte benötigen wir noch folgende Daten: Kreditkartentyp,
Kreditkartennummer, Gültigkeitsdatum der Kreditkarte und die Prüfziffer auf der
Rückseite der Kreditkarte. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben,
außer dies ist für die Vertragsabwicklung (oder wegen gerichtlicher
Aufforderung) unbedingt erforderlich. Unsere Vertragspartner sind über unsere
Datenschutzbestimmungen instruiert und uns diesbezüglich verpflichtet. Bei
weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Informationsstelle für
Datenschutzauskünfte, allg. Fragen, Beschwerden, etc.. Der Kunde ist
verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu
geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig
vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen
auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse
gesendet werden. Information über Cookies: Unser Webshop verwendet „Cookies“,
das sind sehr kleine Dateien, um Sie während Ihres Online-Besuchs im Shop
identifizieren und den Komfort des Besuchers zu erhöhen. Unsere Cookies sind nur
Textdateien, die nach Ihrem Besuch bei uns gelöscht werden. Sie können die
Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion
unserer Seite nicht gewährleistet werden. Cookies enthalten keine
personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher. Weitere
Infos zur Verwendung von Cookies finden Sie unter
Datenschutz.
§11. Gewährleistung, Haftung, Garantie
Die Gewährleistung begrenzt sich ab dem 1.1.2002 auf die gesetzliche vorgegebene
Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder
kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist
einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht
(nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer
Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist,
Aufhebung des Vertrages (Wandlung). Auftretende Mängel sind: Ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei
Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung
bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Ist der Kauf für den Kunden ein
Handelsgeschäft (B2B), so hat er sogleich nach Erhalt die Ware zu untersuchen
und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser
Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei
Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit
hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu
beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden,
Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um
ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Unser Unternehmen als
Betreiber des im
Impressum genannten Webshops erbringt die Leistungen mit größter Sorgfalt,
haftet aber nicht für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten
bezogenen Leistungen. Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/
manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen
und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie
wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt.
§12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Grundsätzlich wird österreichisches Recht vereinbart, Gerichtsstand ist
Dornbirn. Die Vertragspartner vereinbaren die Anwendung österreichischen
materiellen Rechts. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf
das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Ist der
Vertragspartner Verbraucher und liegen die Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 2 des
europäischen Schuldübereinkommens (EVÜ), nicht aber ein Fall des Art. 5 Abs. 4
in Verbindung mit Abs. 5 EVÜ vor, so führt die Rechtswahl nicht dazu, das dem
Verbraucher der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechtes des Staates, in
dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährten Schutz entzogen wird. Für
Streitigkeiten aus dem Vertrag wird, sofern der Vertragspartner Unternehmer ist,
unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart. Ist der Vertragspartner
Verbraucher, so kann er Klagen gegen unser Unternehmen entweder in Österreich
oder vor den Gerichten des Vertragsstaates, in dessen Hoheitsgebiet er seinen
Wohnsitz hat, erheben. Hatte der Vertragspartner zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der
Beschäftigung in Österreich, so können Klagen des Vertragspartners gegen unser
Unternehmen nur vor österreichischen Gerichten erhoben werden. Für Verbraucher,
die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung in Österreich haben, gelten die
gesetzlichen Gerichtsstände.
§13. Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist der Sitz unserer
Firma.
§14. Copyright
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Site mygadget.at dienen
ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt
auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und
§§87a ff. Urheberrechtsgesetz. Die Reproduktion, das Kopieren und der Ausdruck
der gesamten Website sind nur zum Zweck einer Bestellung bei unserem Unternehmen
erlaubt. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung
und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt
einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar.
§15. Schlichtungsstelle
Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Schlichtungsstelle
an. Bei weiteren Fragen zum Thema Streitschlichtung wenden Sie sich bitte an
unser Kundenservice oder den Internet Ombudsmann unter:
http://www.ombudsmann.at.
§16. Sonstiges
Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen berührt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nicht. Regressforderungen im Sinne des Produkthaftungsgesetzes sind
ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler
in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden
ist. Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies
gilt jedoch nicht gegen über Verbrauchern. Wir empfehlen, an uns gerichtete
Erklärungen, Anzeigen, etc. – ausgenommen Mängelanzeigenin Schriftform an uns zu
richten.
§17. Lieferung
Leistungsinhalt/Lieferung: Unser Unternehmen behält sich das Recht vor, das
jeweilige Leistungsangebot im
Impressum genannten Shop inhaltlich jederzeit zu verändern. Die Preise für
die von uns angebotenen Lieferungen und Leistungen enthalten nicht Kosten, die
von Dritten verrechnet werden. Sind nicht alle bestellten Artikel sofort
lieferbar, werden die sofort lieferbaren umgehend und weitere sobald diese
verfügbar sind, nachgeliefert. Versendungskosten werden extra verrechnet und vor
Abgabe der Bestellung angegeben. Die Lieferung erfolgt per Post, DPD- oder
primetime Spedition. Obwohl wir gemeinsam mit Ihnen von einer schadensfreien
Beförderung der Ware ausgehen, ist es so, dass die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit
der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt (z.B. die Post/DPD) auf
Kunden mit Wohnsitz in Österreich übergeht.
§18. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt im Normalfall innerhalb von 2-3 Werktagen ab
Zahlungseingang oder Bestelldatum bei Nachnahmesendungen, aber jedenfalls
innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Lieferfrist von 30 Tagen ab
Bestelldatum. Sollte sich die Lieferung ausnahmsweise einmal verzögern, so
werden wir sofort nach bekannt werden der Verzögerung, jedoch vor der Frist von
30 Tagen, mit dem Kunden Kontakt aufnehmen und sein Einverständnis zur späteren
Lieferung einholen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er
berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
§19. Versandkosten
Die Versandkosten entnehmen Sie bitte dieser
Aufstellung.
§20. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder
teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die
Gültigkeit der Bedingungen im übrigen nicht.
§21. Nutzen von XBOX-Live sowie anderen Onlinediensten für Spielkonsolen
Das nutzen von XBOX-Live bzw. anderen Onlinediensten ist mit einer von uns modifizierten Konsole nicht gestattet und geschieht daher auf eigene Gefahr. Falls Ihr XBOX-Live Konto bzw. ein anderes Konto gesperrt wird und aus dem Onlinedienst ausgeschlossen wird und/oder damit verbundene Funktionseinschränkungen der Konsole auftreten, kann mygadget.at dafür nicht belangt werden. Dies können Sie aber auch den Nutzungsbedingungen des jeweiligen Onlinedienstes entnehmen. Dies ist nur mit Originalgeräten zulässig.
Stand per 06.10.2011








